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Branche · Mobility

Vertragsrisiko in Mobility-Projekten

Schiene, Straße, Flughäfen und Häfen: Infrastruktur- und Fahrzeugprojekte laufen über Bau-, Liefer- und Montageverträge, Instandhaltungsverträge mit Verfügbarkeitszielen und die Einkaufsbedingungen der Betreiber. Gemeinsames Merkmal: Arbeiten an Infrastruktur im laufenden Betrieb, Auftraggeber aus der öffentlichen Hand oder betreibernah, Instandhaltung über die Nutzungsdauer.

CLEVER prüft diese Verträge gegen die allgemeinen Einträge des Verkäuferregisters für Projektverträge und gegen eigene Einträge zu Zulassung, Sicherheitsnachweis, Zugsteuerung, Instandhaltung, Konzessions- und ÖPP-Projekten aus Sicht des Auftragnehmers und Bauen im laufenden Flugbetrieb. 18 Einträge im Käuferregister nennen als Marktstandard die Einkaufsbedingungen eines europäischen Schienenverkehrs- und Infrastrukturkonzerns, im Verkäuferregister steht dieselbe Quelle einmal als Fundstelle.

Problem · Mehrwert · Lösung

Ausgangslage und Lösung

Problem
Bau und Montage an Infrastruktur im laufenden Betrieb: Baustellenverhältnisse und Genehmigungen bestimmen den Termin.
Mehrwert
Befund je Klausel zu Bauzeitverlängerung, Baustelle und Genehmigungen, mit Gegenvorschlag in der Vertragssprache.
Lösung in CLEVER
Vertragsanalyse und RisikotableauSEEKlauselvorschlagSEE

Vertragsformen

Vertragsform
Abdeckung im Register
Bau- und Montagevertrag für Infrastruktur
Allgemeine Einträge für Projektverträge: Bauzeitverlängerung, Baustellenverhältnisse, Genehmigungen, Nachträge, Abnahme.
Liefervertrag für Fahrzeuge und Systeme
Gewährleistung und Mängelhaftung, Serien- und Chargenmängel, Neubeginn der Frist nach Nachbesserung, Dauer der Ersatzteilverfügbarkeit.
Instandhaltungsvertrag mit Verfügbarkeitszielen
Kennzahlen und Verfügbarkeitsziele, Stillstände, Ersatzteile; bei Serviceverträgen Service Level als Erfolgspflicht.
Einkaufsbedingungen des Betreibers
Käuferregister mit Marktstandard aus den Einkaufsbedingungen der Schiene, unter anderem zu höherer Gewalt, Aussetzung, Kündigung, Lieferverzug, Haftung und Versicherung.

Registerthemen

Anzahl der Einträge je Thema im Verkäufer- und Käuferregister.

Termine, Verzug und Vertragsstrafen

Bauzeitverlängerung, konkurrierender Verzug, Meilensteinverzug, Vertragsstrafensatz und Gesamtdeckel.

Verkäuferregister: 15 Einträge

Gewährleistung und Mängelhaftung

Gewährleistungsdauer, verdeckte Mängel, Serien- und Chargenmängel, Neubeginn der Frist nach jeder Nachbesserung, Zugangskosten der Nachbesserung.

Verkäuferregister: 16 Einträge

Haftungsobergrenzen

Wirksame Obergrenze, Ausnahmen, Einzelfall- gegen Gesamtobergrenze, zeitliche Grenze, Weitergabe an Dritte.

Verkäuferregister: 13 Einträge

Betrieb und Instandhaltung

Umfang und Ausschlüsse, Verfügbarkeitsziele, Stillstände, Ersatzteile, Übergabe bei Vertragsende.

Verkäuferregister: 8 Einträge

Baustelle und Genehmigungen

Baustellenzugang und Wegerechte, Baugrund, archäologische Funde, Zuordnung und Widerruf von Genehmigungen.

Verkäuferregister: 16 Einträge

Marktstandard Schiene

Einträge mit Marktstandard oder Fundstelle aus den Einkaufsbedingungen eines europäischen Schienenverkehrs- und Infrastrukturkonzerns.

Verkäuferregister: 1 Eintrag · Käuferregister: 18 Einträge

Drittstaatssubventionen in der Vergabe

Meldeschwelle der Verordnung über drittstaatliche Subventionen, Untersuchung von Amts wegen, Zusicherungen im Vertrag, Schwellen im Vergabeverfahren.

Verkäuferregister: 4 Einträge

Fahrzeugzulassung und Sicherheitsnachweis

Genehmigung für das Inverkehrbringen, Stichtag der TSI, neue Genehmigung nach Umbau, Sicherheitsnachweis mit unabhängiger Bewertung (CSM-RA, RAMS).

Verkäuferregister: 4 Einträge · Käuferregister: 4 Einträge

Zugsteuerung und Signaltechnik

ETCS-Baseline und Systemversion, Kompatibilitätsprüfungen zwischen Fahrzeug und Strecke.

Verkäuferregister: 1 Eintrag · Käuferregister: 1 Eintrag

Instandhaltung und Lebenszyklus der Fahrzeuge

Für die Instandhaltung zuständige Stelle (ECM), Lebenszykluskosten als Zusage.

Verkäuferregister: 2 Einträge · Käuferregister: 2 Einträge

Konzessions- und ÖPP-Projekte

Weitergabe des Projektvertrags an den Auftragnehmer, Weitergabe von Verfügbarkeitsabzügen an den Instandhaltungsauftragnehmer, Änderung während der Laufzeit, Instandhaltungsvertrag über das Ende des Verkehrsvertrags hinaus.

Verkäuferregister: 4 Einträge · Käuferregister: 4 Einträge

Bauen im laufenden Flugbetrieb

Arbeitsfenster und Sperrzeiten, Änderungsgenehmigung, Zuverlässigkeitsüberprüfung und Flughafenausweise.

Verkäuferregister: 1 Eintrag · Käuferregister: 1 Eintrag

Bauen unter rollendem Rad

Sperrpausen und Kapazitätseinschränkungen der Schiene, Veröffentlichung durch den Infrastrukturbetreiber, Verlegung und Streichung.

Verkäuferregister: 1 Eintrag · Käuferregister: 1 Eintrag

Bauvertrag nach deutschem Recht und öffentliche Bauaufträge

Sicherheit nach § 650f BGB, Sicherheiten des Auftraggebers, Stoffpreisgleitklausel, Behinderung und Bauzeit, Anordnung nach § 650b BGB, Teilabnahme und Zustandsfeststellung, Vertragsstrafe in Bedingungen des Auftraggebers, Planungsvertrag, Baugrund im öffentlichen Bauauftrag.

Verkäuferregister: 8 Einträge · Käuferregister: 9 Einträge
Käufersicht eines Beispielvertrags in CLEVER
Käufersicht eines Beispielvertrags: dieselben Klauseln, bewertet aus der Position des Käufers. Erfundene Daten.

Leistung

Paket, ab dem die Leistung enthalten ist. Jede Stufe enthält die Module der Stufe davor. Preise

Anwendungsfälle

Ausschreibung eines Betreibers

Vertragsentwurf und Einkaufsbedingungen vor der Angebotsabgabe, gelesen gegen das Verkäuferregister und gegen das Register der Käuferseite.

Fahrzeug- und Systemlieferung

Gewährleistung, Ersatzteilverfügbarkeit und Haftung im Liefervertrag, mit Gegenvorschlag in der Vertragssprache.

Instandhaltung

Verfügbarkeitsziele und Stillstände im Instandhaltungsvertrag; neue Fassungen klauselweise gegen die Vorrunde.

Abdeckung

Belegt sind die allgemeinen Einträge für Projektverträge, Betrieb und Instandhaltung, Gewährleistung und Haftung, der Marktstandard der Schiene im Käuferregister sowie eigene Einträge zu Fahrzeugzulassung, Sicherheitsnachweis, Zugsteuerung, Instandhaltung von Fahrzeugen, Konzessions- und ÖPP-Projekten aus Sicht des Auftragnehmers, Bauen im laufenden Flug- und Bahnbetrieb sowie zum Bauvertrag nach deutschem Recht und zu öffentlichen Bauaufträgen, jeweils aus Verkäufer- und Käufersicht. Die eigenen Einträge zu Mobility stehen bis zur Messung außerhalb des Scan-Katalogs.

Ohne eigene Einträge

Abgrenzung

CLEVER bewertet die Liefer-, Bau-, Instandhaltungs- und Lebenszyklusverträge eines Mobility-Projekts Klausel für Klausel. Nicht Gegenstand: Betrieb der Infrastruktur, Nachfrage- und Einnahmerisiko des Betreibers oder Konzessionsnehmers, Hafendienste. Zulassung, Sicherheitsnachweise und Instandhaltungsplanung bleiben in den Fachabteilungen; die rechtliche Prüfung bleibt beim Rechts- oder Vertragsteam.

Aufwand und Abdeckung

Der Rechner auf der Übersicht arbeitet mit deinen eigenen Werten: Verträge im Jahr, heute geprüfte Verträge, Minuten je Prüfung und Stundensatz. Daneben stehen Erfahrungswerte aus vergleichbaren Vorprojekten.

Zum Rechner →

Datensicherheit und Verantwortung

Die sechs Antworten zu Training, Dienstleistern, Verschlüsselung, Nachweisen, Fehlinterpretation und Verantwortung stehen auf der Übersicht.

Zur Übersicht →

Nächster Schritt

Eine Vorführung an einem Beispielvertrag aus deiner Funktion, mit den Vertragsarten, die bei dir am häufigsten vorkommen.

Demo vereinbarenProbeabo starten3 Vertragsprüfungen frei, ohne Zahlungsdaten

Keine Rechtsberatung. CLEVER erstellt Textvorschläge zur internen Prüfung; die Entscheidung trifft dein eigenes Rechts- oder Vertragsteam. Keine Rechtsdienstleistung im Sinne des RDG.