Branche · Mobility
Vertragsrisiko in Mobility-Projekten
Schiene, Straße, Flughäfen und Häfen: Infrastruktur- und Fahrzeugprojekte laufen über Bau-, Liefer- und Montageverträge, Instandhaltungsverträge mit Verfügbarkeitszielen und die Einkaufsbedingungen der Betreiber. Gemeinsames Merkmal: Arbeiten an Infrastruktur im laufenden Betrieb, Auftraggeber aus der öffentlichen Hand oder betreibernah, Instandhaltung über die Nutzungsdauer.
CLEVER prüft diese Verträge gegen die allgemeinen Einträge des Verkäuferregisters für Projektverträge und gegen eigene Einträge zu Zulassung, Sicherheitsnachweis, Zugsteuerung, Instandhaltung, Konzessions- und ÖPP-Projekten aus Sicht des Auftragnehmers und Bauen im laufenden Flugbetrieb. 18 Einträge im Käuferregister nennen als Marktstandard die Einkaufsbedingungen eines europäischen Schienenverkehrs- und Infrastrukturkonzerns, im Verkäuferregister steht dieselbe Quelle einmal als Fundstelle.
Problem · Mehrwert · Lösung
Ausgangslage und Lösung
Vertragsformen
Registerthemen
Anzahl der Einträge je Thema im Verkäufer- und Käuferregister.
Termine, Verzug und Vertragsstrafen
Bauzeitverlängerung, konkurrierender Verzug, Meilensteinverzug, Vertragsstrafensatz und Gesamtdeckel.
Verkäuferregister: 15 EinträgeGewährleistung und Mängelhaftung
Gewährleistungsdauer, verdeckte Mängel, Serien- und Chargenmängel, Neubeginn der Frist nach jeder Nachbesserung, Zugangskosten der Nachbesserung.
Verkäuferregister: 16 EinträgeHaftungsobergrenzen
Wirksame Obergrenze, Ausnahmen, Einzelfall- gegen Gesamtobergrenze, zeitliche Grenze, Weitergabe an Dritte.
Verkäuferregister: 13 EinträgeBetrieb und Instandhaltung
Umfang und Ausschlüsse, Verfügbarkeitsziele, Stillstände, Ersatzteile, Übergabe bei Vertragsende.
Verkäuferregister: 8 EinträgeBaustelle und Genehmigungen
Baustellenzugang und Wegerechte, Baugrund, archäologische Funde, Zuordnung und Widerruf von Genehmigungen.
Verkäuferregister: 16 EinträgeMarktstandard Schiene
Einträge mit Marktstandard oder Fundstelle aus den Einkaufsbedingungen eines europäischen Schienenverkehrs- und Infrastrukturkonzerns.
Verkäuferregister: 1 Eintrag · Käuferregister: 18 EinträgeDrittstaatssubventionen in der Vergabe
Meldeschwelle der Verordnung über drittstaatliche Subventionen, Untersuchung von Amts wegen, Zusicherungen im Vertrag, Schwellen im Vergabeverfahren.
Verkäuferregister: 4 EinträgeFahrzeugzulassung und Sicherheitsnachweis
Genehmigung für das Inverkehrbringen, Stichtag der TSI, neue Genehmigung nach Umbau, Sicherheitsnachweis mit unabhängiger Bewertung (CSM-RA, RAMS).
Verkäuferregister: 4 Einträge · Käuferregister: 4 EinträgeZugsteuerung und Signaltechnik
ETCS-Baseline und Systemversion, Kompatibilitätsprüfungen zwischen Fahrzeug und Strecke.
Verkäuferregister: 1 Eintrag · Käuferregister: 1 EintragInstandhaltung und Lebenszyklus der Fahrzeuge
Für die Instandhaltung zuständige Stelle (ECM), Lebenszykluskosten als Zusage.
Verkäuferregister: 2 Einträge · Käuferregister: 2 EinträgeKonzessions- und ÖPP-Projekte
Weitergabe des Projektvertrags an den Auftragnehmer, Weitergabe von Verfügbarkeitsabzügen an den Instandhaltungsauftragnehmer, Änderung während der Laufzeit, Instandhaltungsvertrag über das Ende des Verkehrsvertrags hinaus.
Verkäuferregister: 4 Einträge · Käuferregister: 4 EinträgeBauen im laufenden Flugbetrieb
Arbeitsfenster und Sperrzeiten, Änderungsgenehmigung, Zuverlässigkeitsüberprüfung und Flughafenausweise.
Verkäuferregister: 1 Eintrag · Käuferregister: 1 EintragBauen unter rollendem Rad
Sperrpausen und Kapazitätseinschränkungen der Schiene, Veröffentlichung durch den Infrastrukturbetreiber, Verlegung und Streichung.
Verkäuferregister: 1 Eintrag · Käuferregister: 1 EintragBauvertrag nach deutschem Recht und öffentliche Bauaufträge
Sicherheit nach § 650f BGB, Sicherheiten des Auftraggebers, Stoffpreisgleitklausel, Behinderung und Bauzeit, Anordnung nach § 650b BGB, Teilabnahme und Zustandsfeststellung, Vertragsstrafe in Bedingungen des Auftraggebers, Planungsvertrag, Baugrund im öffentlichen Bauauftrag.
Verkäuferregister: 8 Einträge · Käuferregister: 9 Einträge
Leistung
- Vertragsanalyse und Risikotableau SEEBefund je Klausel mit Ampel, Einstufung und Begründung, abgeglichen mit dem Referenzregister.
- Klauselvorschlag SEEEin einfügbarer Klauselvorschlag je Befund, in der Sprache des Vertrags.
- Schutz-Checkliste SEERegelprüfung auf fehlende Muss-Klauseln, etwa Haftungsobergrenze und Gerichtsstand.
- Materialität in Vertragswährung SEEBetrag je Klausel: Minimum, wahrscheinlichster Wert, Maximum. Nur mit erfasstem Vertragswert; ohne ihn steht ein Strich, keine Null.
- Mehrdokument und Rangfolge TEAMBis zu zwanzig Dokumente zu einem Vertrag, etwa Hauptvertrag und Anlagen, mit Rangfolge.
- Risikoverringerung TEAMEin Maßnahmenvorschlag je Befund: was sich tun lässt, um das Risiko zu mindern.
- Gegensicht BUSINESSDer eigene Vertrag, gelesen gegen das Register der Gegenseite: 124 Einträge aus Käufersicht.
- Deltaanalyse BUSINESSZwei Fassungen desselben Vertrags, klauselweise verglichen: was sich seit der Vorrunde geändert hat.
Paket, ab dem die Leistung enthalten ist. Jede Stufe enthält die Module der Stufe davor. Preise
Anwendungsfälle
Ausschreibung eines Betreibers
Vertragsentwurf und Einkaufsbedingungen vor der Angebotsabgabe, gelesen gegen das Verkäuferregister und gegen das Register der Käuferseite.
Fahrzeug- und Systemlieferung
Gewährleistung, Ersatzteilverfügbarkeit und Haftung im Liefervertrag, mit Gegenvorschlag in der Vertragssprache.
Instandhaltung
Verfügbarkeitsziele und Stillstände im Instandhaltungsvertrag; neue Fassungen klauselweise gegen die Vorrunde.
Abdeckung
Belegt sind die allgemeinen Einträge für Projektverträge, Betrieb und Instandhaltung, Gewährleistung und Haftung, der Marktstandard der Schiene im Käuferregister sowie eigene Einträge zu Fahrzeugzulassung, Sicherheitsnachweis, Zugsteuerung, Instandhaltung von Fahrzeugen, Konzessions- und ÖPP-Projekten aus Sicht des Auftragnehmers, Bauen im laufenden Flug- und Bahnbetrieb sowie zum Bauvertrag nach deutschem Recht und zu öffentlichen Bauaufträgen, jeweils aus Verkäufer- und Käufersicht. Die eigenen Einträge zu Mobility stehen bis zur Messung außerhalb des Scan-Katalogs.
Ohne eigene Einträge
- Mautsysteme und Mauterhebung: keine eigenen Einträge.
Abgrenzung
CLEVER bewertet die Liefer-, Bau-, Instandhaltungs- und Lebenszyklusverträge eines Mobility-Projekts Klausel für Klausel. Nicht Gegenstand: Betrieb der Infrastruktur, Nachfrage- und Einnahmerisiko des Betreibers oder Konzessionsnehmers, Hafendienste. Zulassung, Sicherheitsnachweise und Instandhaltungsplanung bleiben in den Fachabteilungen; die rechtliche Prüfung bleibt beim Rechts- oder Vertragsteam.
Aufwand und Abdeckung
Der Rechner auf der Übersicht arbeitet mit deinen eigenen Werten: Verträge im Jahr, heute geprüfte Verträge, Minuten je Prüfung und Stundensatz. Daneben stehen Erfahrungswerte aus vergleichbaren Vorprojekten.
Zum Rechner →Datensicherheit und Verantwortung
Die sechs Antworten zu Training, Dienstleistern, Verschlüsselung, Nachweisen, Fehlinterpretation und Verantwortung stehen auf der Übersicht.
Zur Übersicht →Nächster Schritt
Eine Vorführung an einem Beispielvertrag aus deiner Funktion, mit den Vertragsarten, die bei dir am häufigsten vorkommen.
Keine Rechtsberatung. CLEVER erstellt Textvorschläge zur internen Prüfung; die Entscheidung trifft dein eigenes Rechts- oder Vertragsteam. Keine Rechtsdienstleistung im Sinne des RDG.